Statement von Jens Spahn zum Gesetzesentwurf

Da war ja der Zeitpunkt zum Tag der offenen Tür ganz gut getroffen. Auf der Bürgerpressekonferenz sprich Jens Spahn darüber und beschwichtigt erstmal etwas.

Irgendwo heute im Gewühl der ganzen Meldungen habe ich auch mal gelesen das Herr Spahn selbst oder irgendwer anders der Meinung war das hier ein paar Betroffene ein bisschen Panik geschoben haben (meine persönlichen Worte) und die Sache etwas falsch verstanden haben…. ala Gesetzesentwürfe versteht nicht jeder.

So stehts im Referententwurf auf Seite 2 im 5. oder 6. Absatz unter B. Lösung:

Die Leistungen der außerklinischen Intensivpflege werden künftig regelhaft in vollstationären Pflegeeinrichtungen, die Leistungen nach § 43 des Elften Buch Sozialgesetzbuch erbringen, oder in speziellen Intensivpflege-Wohneinheiten, die strengen Qualitätsanforderungen unterliegen, erbracht.

…………….

In Ausnahmefällen kann die
außerklinische Intensivpflege auch im Haushalt des Versicherten oder sonst an einem geeigneten Ort erbracht werden.

Na ich denke das wird doch jeder verstehen?

  • künftig regelhaft (Achtung Sarkasmus: kann man auch falsch verstehen) in vollstationären Einrichtungen
  • In Ausnahmefällen kann die außerklinische ………..

Nun gut, da glauben wir doch mal das dies alles nur ein großes Missverständniss war.

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